Was muss man beim Export von Gütern in Drittländer beachten? Wann braucht man eine Ausfuhrgenehmigung? Wer ist der außenwirtschaftsrechtliche Ausführer? Was ist Sanktionslistenprüfung? Was muss ich beim Export in Embargoländer wie Russland beachten? Diese Antworten und Viele mehr bekommen Sie in unseren Tutorials!

Nach dem deutschen Außenwirtschaftsgesetz ist der Außenwirtschaftsverkehr grundsätzlich frei, d.h., dass jede Ware in jedes Land exportiert werden kann, es sei denn, zum Schutz bestimmter höherrangiger Güter sind Beschränkungen oder sogar Verboten vorgesehen.  Zu den Gesetzen, die den Export beschränken oder verbieten können, gehört auf nationaler Ebene unter anderem das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV); auf europäischer Ebene enthält vor allem die Dual-Use Verordnung (EG) Nr. 2021/821 für bestimmte Güter zahlreiche Beschränkungen.

Darüber hinaus existieren zahlreiche Embargoregelungen gegenüber bestimmten Ländern (z.B. gegenüber dem Iran oder Russland), aber auch gegenüber bestimmten Personen, die den Warenverkehr erheblich einschränken können.

Beim Export in bestimmte „kritische Länder“ sind zudem verwendungsbezogene Exportbeschränkungen zu beachten. Verfehlungen im Bereich der Exportkontrolle können ggf. als Ordnungswidrigkeit oder im schlimmsten Fall als Straftat geahndet werden.

Die Ergebnisse der Exportkontrollprüfung sollten dann in der Ausfuhranmeldung durch Angabe einer Codierung (Y901/ 3LNA) angemeldet werden. Fehlende oder falsche Codierungen bergen das Potenzial, den Export zu verzögern.

In unseren Tutorials informieren wir Sie in verschiedenen Intensitätsstufen über die zahlreichen außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Beschränkungen beim Export. Aber auch die Kommunikation mit der Genehmigungsbehörde (BAFA), die verschiedenen Genehmigungsformen oder die Verpflichtung zur Erstellung eines ICP wird beleuchtet.